Sequa gGmbH

Projektbeschreibung

develoPPP.de - Beratungs- und Schulungsmaßnahmen für den elektronischen Rechtsverkehr in Äthiopien
 

Projektnummer:

713-212

Projektlaufzeit:

Juni 2017 bis Mai 2019

Geber:

Bundesministrium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Ausgangssituation: Die äthiopische Entwicklungsstrategie (Growth and Transformation Plan) setzt sich ehrgeizige Ziele für das Wirtschaftswachstum, für Investitionen in soziale und wirtschaftliche Infrastruktur sowie zur Bekämpfung der Armut. Die Strategie umfasst auch die Modernisierung und Digitalisierung der Verfahrensabläufe des nationalen Rechtssystems. Zum einen mangelt es an modernen Gerichtsgebäuden und ausgebildetem Personal, zum anderen müssen auch die Verfahrens- und Verwaltungsabläufe der beteiligten Institutionen (Gerichte, Rechtsanwaltskanzleien) standardisiert und transparent gemacht werden. Die Umsetzung dieser Ziele steht in Äthiopien erst ganz am Anfang. Das Land hat jedoch bereits erste Schritte getan, diese Missstände im nationalen Rechtssystem nach und nach abzubauen, indem es innerhalb des Court Administration Reform Progamme (CARP) als erstes Land in Subsahara Afrika nun begonnen hat, gerichtliche Prozessakten elektronisch zu erfassen, zu versenden und einsehbar zu machen. Dafür bedarf es technischer Voraussetzungen, die sicherstellen, dass die Übermittelung von juristischen Dokumenten unverändert und unverfälscht geschieht (Integrität), dass der angegebene Absender der tatsächliche ist (Authentizität) und dass kein Unbefugter vom Inhalt Kenntnis erlangen kann (Vertraulichkeit). CARP soll jedoch erst ein Anfang sein: Der Ausbau eines IT-gestützten Justizwesens soll in den kommenden Jahren auch außerhalb der Hauptstadt Addis Abeba vorangetrieben und weiter umgesetzt werden und auch die internen betrieblichen Abläufe der Gerichte und der Rechtsanwaltskanzleien sowie den engen juristischen Austausch zwischen allen relevanten Akteuren erreichen. Für die Erreichung dieser Ziele möchte die ReNoStar GmbH mit dem geplanten develoPPP.de-Projekt einen positiven Beitrag leisten.

Zielsetzung und geplante Maßnahme: Ziel des Projekts ist es, insgesamt etwa 330 äthiopische Studenten, Rechtsanwälte, Richter und andere Personen aus dem Bereich des Justizwesens mittels Beratungs- und Schulungsmaßnahmen über die Möglichkeiten des Einsatzes eines modernen elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) zu informieren und sie zu befähigen, diese eigenständig zu implementieren und langfristig anzuwenden. Dafür sollen die Akteure des nationalen Justizwesens über die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und Aspekte zum elektronischen Austausch juristischer Dokumente in Kenntnis gesetzt und weitergebildet werden. Um dies umzusetzen sind u.a. Training-of-Trainers, Workshops für Studierende an zwei Universitäten sowie Workshops für Rechtsanwälte an zwei Rechtsanwaltsvereinigungen geplant.

Interesse des privaten Partners: Kerngeschäft der ReNoStar GmbH ist die Entwicklung und der Vertrieb von Softwarelösungen für den Einsatz in Rechtsanwaltskanzleien, Gerichten, Notariaten, Rechtsabteilungen, Inkasso-Unternehmen, Steuerberatungsbüros, etc. Der Markt in den entwickelten Industriestaaten ist hierfür bereits recht gut entwickelt, daher werden die Schwellen- und Entwicklungsländer als neue Märkte interessanter. In Äthiopien sind ERV-Anwendungen noch nicht sehr verbreitet, das Land besitzt jedoch aufgrund seines schnellen Wachstums und unterstützender politischer Rahmenbedingungen gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Einführung dieser Technologien. Die im Projekt geplanten ERV-Schulungen ergänzen die Markteintrittsstrategie der Firma ReNoStar in Äthiopen sinnvoll, indem sie wertvolle Kontakte zu Zielgruppen im Zuge der Trainingsmaßnahmen ermöglicht und die allgemeinen Grundlagen zur Anwendung von ERV-Lösungen schafft, welche dann durch ReNoStar-Produkte (aber auch andere Anbieter) bedient werden können.

Entwicklungspolitischer Nutzen: Die direkte Zielgruppe des Vorhabens umfasst mindestens 200 Jura-Studenten der zwei Partneruniversitäten, mindestens 100 Anwälte der zwei Partnerverbände sowie mindestens 30 weitere Personen (Vertreter von Behörden, Gerichten, Unternehmen, etc.), welche an den Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen teilnehmen. Die indirekten Zielgruppen sind in erster Linie die äthiopische Bevölkerung sowie lokale Einrichtungen und Unternehmen, welche mit dem Justizwesen in verschiedener Form in Verbindung kommen und von einer schnelleren Rechtsprechung sowie mehr Transparenz profitieren. Die im Projekt ausgebildeten Studenten erhalten durch die Projektmaßnahmen Fachkenntnisse, welche ihre Anstellungsmöglichkeiten erhöhen können. Anwälte und weitere am Projekt beteiligte Personen des Rechtswesens bekommen Kenntnisse vermittelt, welche ihre tägliche Arbeit verbessern bzw. vereinfachen können, wodurch die Arbeitsproduktivität zunimmt. Durch eine gesteigerte Transparenz in den juristischen Arbeitsabläufen kann die Akzeptanz in der Bevölkerung gegenüber der direkten Zielgruppe im äthiopischen Justizsystem zunehmen. Mit dem geplanten Vorhaben vollzieht sich in Äthiopien ein weiterer Schritt hin zu einer Modernisierung juristischer Verfahrensabläufe. Organisations- und Verwaltungsstrukturen werden verbessert; die Möglichkeiten des Austauschs rechtlich wirksamer elektronischer Dokumente zwischen den verschiedenen Akteuren des nationalen Rechtssystems (Gerichte, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwälte, Verwaltung, Unternehmen, Bürger) werden bekannt gemacht, um letztendlich juristische Prozesse schneller, effizienter und transparenter zu gestalten. Dies hilft letztlich der Bevölkerung, da Rechtsangelegenheiten verlässlicher behandelt werden. Zudem können die Möglichkeiten zur Korruption durch transparentere Prozesse vermindert werden.

Weitere Informationen erhalten Sie über matthias.schoeneberger@sequa.de oder unter +49 (0) 228 - 98 238 - 22.

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